Beteiligung im Verfahren

Im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens, das nach und nach für alle Streckenabschnitte anläuft, spielt umfassende Information und Beteiligung eine wichtige Rolle. Zentral ist dabei das sogenannte Anhörungsverfahren, das sich aus Offenlage und Erörterungstermin zusammensetzt und allen Betroffenen die Möglichkeit zu Einwendungen gibt.

Offenlage

Nach Prüfung durch die zuständige Genehmigungsbehörde (Eisenbahn-Bundesamt, EBA) werden die Planfeststellungsunterlagen der Anhörungsbehörde (LBV) übergeben und anschließend für einen Monat in den betroffenen Gemeinden öffentlich und für jedermann einsehbar ausgelegt.

Die Unterlagen umfassen zum einen Unterlagen, die planfestgestellt werden, wie zum Beispiel den Erläuterungsbericht: Darin werden unter anderem die Notwendigkeit der Maßnahme, technische Einzelheiten und untersuchte Varianten dargelegt. Zum anderen enthalten die Ordner Anlagen, die zur Information beigefügt werden, beispielsweise die Umweltverträglichkeitsstudie oder schall- und erschütterungstechnische Unterlagen. 

Wo und wann konkret die Offenlage erfolgt, erfahren Sie im Amtsblatt der jeweiligen Kommune. Außerdem werden wir auch hier auf dieser Website frühzeitig alle Termine bekannt geben.

Einwendungsmanagement

Während und nach der Offenlage haben betroffene Privatpersonen sowie „Träger öffentlicher Belange“ (TöB, insbesondere Behörden) die Möglichkeit, Einwendungen gegen die vorgelegte Planung vorzubringen.

Die Fristen für die Einwendungen betragen

  • 2 Wochen nach Ende der Auslegung für Privatpersonen
  • 3 Monate nach Ende der Auslegung für TöB

Alle Einwendungen sind schriftlich einzureichen und an die Anhörungsbehörde zu adressieren

Der anschließende Prozess stellt sich folgendermaßen dar:

Sie haben Fragen zu Beteiligung im Rahmen des PFV? Schreiben Sie uns, wir sind gerne behilflich: anbindung-fbq@deutschebahn.com

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