Eisenbahnkreuzungsgesetz

Wird eine neue Kreuzung hergestellt, so trägt derjenige die Kosten, dessen Verkehrsweg neu hinzukommt.

Wird eine bestehende Eisenbahn- oder Straßenüberführung geändert oder an einer anderen Stelle neu errichtet, trägt derjenige die Kosten, der die Änderung verlangt. Verlangen beide Baulastträger eine Änderung, werden die Kosten aufgeteilt.

Im Projekt Schienenanbindung der Festen Fehmarnbeltquerung werden nach aktuellem Planungsstand über 80 Eisenbahn- und Straßenüberführungen neu beziehungsweise umgebaut.

Wenn neue Kreuzungspunkte entstehen, dürfen diese laut Gesetz nicht mehr höhengleich als Bahnübergänge gebaut werden, sondern nur noch als Eisenbahn- oder Straßenüberführungen. In diesem Fall greifen hinsichtlich der Kostenteilung die Regelungen nach § 13 EKrG, das heißt die Baulastträger von Straße und Schiene tragen jeweils ein Drittel der Kosten, das letzte Drittel wird durch Bundesmittel finanziert.

Im Projekt Schienenanbindung der Festen Fehmarnbeltquerung sind derzeit Maßnahmen nach § 13 EKrG an 43 Bahnübergängen geplant. Nach der Fertigstellung verbleiben elf Bahnübergänge.

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